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Frank-Jürgen Weise muss zurück treten

Samstag, den 31. Oktober 2009 um 00:00 Uhr T. J. Schulz

Frank-Jürgen Weise Datenskandal der BA – Erwerbslose sollten Datenherausgabe stoppen und Dritten die Weitergabe untersagen

Bonn – Nach den bekannt gewordenen Datenpannen bei der Bundesagentur für Arbeit rät das Erwerbslosen Forum Deutschland allen Hartz IV-Beziehern nur noch absolut notwenige Daten heraus zu geben und beteiligten Dritten die Weitergabe von Daten zu untersagen. „Wir sehen uns zu diesem Schritt veranlasst, nachdem offenbar Mitarbeiter der Hartz IV-Behörden ein äußerst gestörtes Verhältnis zum Sozialdatenschutz haben.

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Die Grünen – Die Wahlbetrüger von der Saar

Sonntag, den 11. Oktober 2009 um 00:00 Uhr T. J. Schulz

Die Grünen stimmen der so genannten Jamaika-Koalition im Saarland zu

Erinnert sich noch Wer an Andrea Ypsilanti? Während sich die ehemalige Spitzenkandidaten und Vorsitzende der Hessen-SPD heute noch kaum auf die Straße trauen kann, geschieht heute im Saarland Ähnliches. Nur mit dem Unterschied, dass die gesamte Pressemeute den Protagonisten zujubeln wird. Die Grünen im Saarland werden am Nachmittag der so genannten Jamaika-Koalition zustimmen.

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Bundesweite Kampagne gegen PPP gestartet

Dienstag, den 06. Oktober 2009 um 00:00 Uhr T. J. Schulz

Bundesweite Kampagne gegen PPP gestartet

Kassel, den 04.10.2009: Aktive aus den verschiedenen Bundesländern sind am Wochenende einer Einladung von attac zu einem Auftakttreffen für eine bundesweite Kampagne gegen PPP (Public Private Partnership) gefolgt.

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DIE LINKE Berstraße wählt Bernd Knapp (Hirschhorn) zum Vorsitzenden

Dienstag, den 06. Oktober 2009 um 00:00 Uhr T. J. Schulz

DIE LINKE (Kreisverband Bergstraße): Bei den Kommunalwahlen werden 5 % plus angestrebt!

Heppenheim-06.10.2009. Nach dem guten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl trafen sich die Mitglieder der Bergsträßer LINKEN in bester Laune in Heppenheim. Satzungsgemäß stand die Wahl eines neuen Kreisvorstandes in der Gaststätte „Am Stadtgraben an. Gleich zu Beginn dankte der Wahlkreiskandidat DER LINKEN Harry Siegert (Viernheim), der zum Versammlungsleiter gewählt wurde, den Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und den Mitgliedern für den engagierten Wahlkampf.

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Bürgergeld der FDP ist eine Mogelpackung

Dienstag, den 06. Oktober 2009 um 00:00 Uhr T. J. Schulz

BAG Hartz IV DIE LINKE Werner Schulten, Sprecher

Die FDP will Hartz IV abschaffen. „Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und Arbeitsplätze schaffendes Bürgergeld ersetzen“, bekräftigte Solms anlässlich der Koalitionsverhandlungen.

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Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 15. Juni 2010 um 08:43 Uhr Weiterlesen…

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