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Stellungnahme zu dem Artikel der OZ vom 10.07.2010
Origimalfassung ungekürzt und unzensiert!
In der Gemeinde Grasellenbach schießen zuzeit die Bürgerinitiativen wie Pilze aus dem Boden…
Die Gemeinde ist die kleinste Einheit im demokratischen System unseres Landes, auf das wir alle stolz sind. Eine intensive Beteiligung der Bürger am Willensbildungsprozess muss vornehmes Anliegen der gesetzlich gewählten Vertreter sein, zur regelmäßigen Aussprache über maßgebliche Entwicklungen und Veränderungen in der Gemeinde sollte vom Bürgermeister Gelegenheit gesucht werden. Dies trifft vor allem bauliche Maßnahmen, wenn von ihnen das Gesamtbild der Ortschaft, die Gesundheit und das Wohlergehen ihrer Bürger und der Schutz der sie umgebenden Natur betroffen sind.
Deshalb heißt es auch im § 3 des Baugesetzbuches:
„Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, …und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten, ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben…“
Hier findet sich die wahre Legitimation des Volksvertreters, wenn er durch Überzeugungskraft immer wieder beweisen kann, dass er zu Recht gewählt wurde, dass er seinen Auftrag ernst nimmt, bereitwillig über seine Arbeit Rechenschaft gibt und bei den Planungen die Vorschläge und Einwände der Bürger mit einbindet.
Bürgerinitiativen sind keine Landplage, sondern einerseits Zeichen eines funktionierenden politischen Gemeinwesens mit Menschen, denen ihre Gemeinde am Herzen liegt, andererseits aber auch Signale dafür, dass die aktuelle Politik kritisch überprüft werden sollte. Im Gegenteil zu Einzeleinwendungen oder Klagen geht es hier um ein Gesamtinteresse am Wohlergehen des Dorfes. Deshalb sollte mit ihnen die Zusammenarbeit gesucht werden; völlig fehl am Platz ist es, sie als Störenfriede abzuqualifizieren.
Dabei scheuen die Mitglieder auch nicht harsche Vorwürfe und wüste Beschimpfungen in Richtung der gemeindlichen Gremien. Als „Abnicker“ von „König Markus Röth“wurden die Mandatsträger bezeichnet und ihnen „schiere Unkenntnis“ vorgeworfen…..
Wenn nach vielen Gesprächen, Leserbriefen und anderen Veröffentlichungen erst eine Informationsveranstaltung des Bürgermeisters durch Ankündigung einer eigenen erzwungen werden muss, auf der sich die Mandatsträger dann nicht äußern, liegt der Verdacht nahe, dass sie es versäumt haben, sich im Vorfeld der jahrelangen (wechselnden) Planungen über die Auswirkungen des Projekts „Heizkraftwerk“ zu informieren. Wenn dann auch in der auf die Veranstaltung folgenden Gemeindevertreterversammlung von ihnen nicht inhaltlich zu dem Thema diskutiert wird, sondern nur nachträglich Beschwerden über vermeintlich erlittene Kränkungen geführt werden, dann liegt hier durchaus ein kritikwürdiges Amtsverständnis vor.
Da, wie auch schon bei früheren Entscheidungen, über das Projekt „Elektrohandwerksbetrieb“ (volkstümlich „Abschussrampe“) keine inhaltlich kontroversen Diskussionen in der Gemeindevertretung bekannt wurden, ist der Vorwurf des „Abnickens“ nicht weit her geholt. Fast jeder Bürger, den man fragt, schüttelt entsetzt den Kopf über die gravierende Verschlechterung des Ortsbildes, doch bei den gewählten Vertretern (außer dem „Grünen“)wurden regten sich anscheinend keine Zweifel.
