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Das Volk ist gegen Zensursula

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.299097_r_k_b_by_gerd-altmanKeine Indizierung und Sperrung von Internetseiten.

So lautet die Petition von Netzaktivistin Franziska Heine. Der Petitionstext : Wir fordern, dass der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren und von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig und unkontrollierbar, da die „Sperrlisten“ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Als Begründung für die Petition gibt Heine an: Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Missbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offen gelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluss auf die körperliche und seelische Unversehrtheit missbrauchter Kinder.

Seit Montagmorgen bis heute,  haben bereits über 58.000 die Petition unterzeichnet, es wird sich wohl der Petitionsausschuss des Bundestags in einer Enzelsitzung mit den Argumenten von Franziska Heine auseinander setzen müssen. Das ist Rekord verdächtig. Die Petition kann noch bis 16. Juni 2009  gezeichnet werden, dann endet die Mitzeichnungsfrist.

Das ist kein Fake http://search.live.com/results.aspx?q=strumpfhose das ist einfach unglaublich (gesehen auf  Twitter „insideX“ von Thorsten Wirth)

Bericht über den Erfolg der e-Petition in der Tagesschau

NDR Fersehen mit einem Beitrag von Zapp: Von der Leyen – Viel Show und wenig Konkretes

Wer anderen eine Grube gräbt …, zeigt dieser Artikel:  Kinderpornografie: Polizei ermittelt gegen Ursula von der Leyen

Etwas kritischer berichtet der Freitag „Asche auf unsere Tastaturen!“

Berliner Morgenpost  „Minister ziehen Wut vieler Internetnutzer auf sich“

ZAPP: Heftige Proteste gegen Sperrungen im Internet


 

Autor: T. J. Schulz
Bild/Quelle: Gerd Altmann/www.pixelio.de

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